Reisebericht BSW EU-Parlamentsreise 01. bis 04. Oktober 20025

Reisegruppe MdEP Fabio de Masi
Reisetermin 01.-04. Oktober 2005
Reiseleitung Herr Daniel Wiegand (Visitorgroups.eu)
Reiseleitung Herr Dennis Neubert (BSW)

1. Reisetag Mittwoch, der 01. Oktober

Am 01. Oktober starteten wir, eine Gruppe von 40 Mitgliedern und und Unterstützern des BSW, um 6.00 Uhr morgens in Passau mit Zusteigemöglichkeit in Nürnberg unsere Reise. In einem bequemen Reisebus fuhren wir voll freudiger Erwartung auf ein interessantes Reiseprogramm Richtung Brüssel. Für unser leiblichers Wohl war bestens gesorgt. Im Bus stand eine große Auswahl an Getränken zum Kauf bereit. Begleitet wurde unsere Gruppe von dem Reiseführer Herr Daniel Wiegand, einem Mitarbeiter von Visitorgroups.eu. Visitorgroups.eu ist ein auf Parlamentsreisen der EU spezialisiertes Reiseunternehmen, das diese Reise organisierte. Unsere Reise war die erste EU-Reise des BSW. Die Koordination seitens des BSW lief über das Abgeordnetenbüro von MdEP Fabio de Masi. Als Reiseleitung für das BSW stand uns Herr Dennis Neubert immer freundlich zur Seite. Ein netter Busfahrer brachte uns sicher unserem Ziel entgegen. Ohne größere Verzögerungen erreichten wir gegen 19.30 Uhr müde und erschöpft von der langen Reise unser Ziel, das B&B Hotel in Brüssel. Unser Hotel befand sich in fußläufiger Entfernung zum Altstadtviertel von Brüssel. Nach dem Check in im Hotel, ging es in Kleingruppen in die Altstadt-City zum Grand Place. Der Grand Place überrraschte durch prächtige hell und in buntem Licht erstrahlende Häuserfassaden. Wir bekamen einen ersten Eindruck von Brüssel mit seinem gotischen Rathaus und einigen prächtigen Bauten mittelalterlicher Zünfte rund um den Grand Place herum. Der Platz gibt Zeugnis von der einstigen Größe Brüssels zur Zeit des Frühkapitalismus. Rund um den Platz gab viele gemütliche, wenn gleich nicht ganz billige Restaurants und Kneipen, die zum Verweilen einluden. So war auch unser Abendessen gesichert und der erste Tag neigte sich dem Ende zu.

2. Reisetag Donnerstag, der 02. Oktober

Unser 2.ter Reisetag war ein Tag der „Politischen Information“.

EU-Parlamentes

Am Vormittag besuchten wir in der Zeit von 10.00 bis 12.00 das Europäische Parlament. Zunächst gab es einen knappen, aber doch informativen Vortrag durch einen Referenden des Besucherdienstes des EP. In diesem wurde die Struktur der EU erläutert. Im Anschluß daran hatten wir die Möglichkeit mit Fabio de Masi ins Gespräch zu kommen. MdEP Fabio de Masi stellte sich den Fragen der Gruppenteilnehmer zu EU und EP sowie zu den Aktivitäten des BSW im EP. Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto ging es dann auf die Tribüne des Plenarsaals. Aus der Höhe konnten wir den Sitzungssaal des EP besichtigen. Leider ohne Debatte.

In der anschließenden Mittagspause konnten wir in Eigenregie dann das Eu-Gelände erkunden oder in einem der Restaurants am Place Luxembourg oder am Place Jourdan, die sich in der Nähe befanden, zu Mittag essen. So konnten wir die berühmten Brüsseler Pommes mit einer Vielzahl an unterschiedlichen Saucen kosten.

Haus der Europäischen Geschichte

Zwischen 13.30 bis 15.30 stand dann ein Besuch des Hauses der Geschichte des EP auf der Tagesordnung. Im Gang durch 22 Stationen, ausgestattet mit Laptops, wurde uns die Entwicklung der Demokratie in den Einzelstaaten der EU und der EU als Einheit an Hand von historischen Dokumenten wie Buchdrucken, Plakaten, Fotos, Filmausschnitten veranschaulicht. Ein besonderer Focus wurde dabei auf die Zeit des Kalten Krieges mit der Teilung Europas in westliche Demokratien und östlichen Kommunismus gelegt. Es wurde versucht die unterschiedliche Entwicklung in beiden Blöcken darzustellen. Ich empfand die Ausstellung als Werbeveranstaltung der EU für das westliche Demokratieverständnis und die politische Überlegenheit der westlichen Demokratien. Für ein politische und historisch ungebildetes Publikum mag die Ausstellung interessant gewesen sein, für die meisten von uns dürfte diese Veranstaltung wenig gebracht haben.

Politischer Vortrag mit Günter Verheugen

Um 17.30 waren wir dann zu einem politischen Vortrag mit anschließender Diskussion mit EU-Kommissar a.D. Günter Verheugen geladen. Die Veranstaltung wurde eröffnet mit einem Zitat von Willy Brandt „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist nichts“. Verheugen thematisierte zunächst die Frage „Was ist Entspannungspolitik“.

Entspannungspolitik ist der Versuch Konflikte zu vermeiden oder kurzfristig zu entschärfen, indem die politischen Gegner versuchen Gemeinsamkeiten und Felder der Kooperation zu finden und gegenseitig die Sicherheitsinteressen des anderen respektieren. Jede Nation definiert ihre eigenen Sicherheitsinteressen. Für Rußland haben die Sicherheit für „Mütterche Rußland“ sowie der Wunsch nach Respekt und Anerkennung in der Weltgemeinschaft absoluten Vorrang. Dem wurde 1990 nach Beendigung des Systemwettbewerbs zwischen westlicher Demokatie und Kommunismus mit der Unterzeichnung der „Charta von Paris“ Rechnung getragen. Mit der „Charta von Paris“, einem internationalem Abkommen über die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa, sollte 1990 die Teilung Europas überwunden werden und Einschluß Rußlands.

Die Charta von Paris (offiziell Charta von Paris für ein neues Europa) ist ein grundlegendes internationales Abkommen über die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation. Sie wurde am 21. November 1990 in Paris als Schlussdokument der KSZE-Sondergipfelkonferenz von 32 europäischen Ländern sowie den USA und Kanada unterschrieben. Die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten erklärten die Spaltung Europas für beendet, verpflichteten sich zur Demokratie als einzig legitime Regierungsform und sicherten ihren Vöklern die Gewährleistung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu. Die Charta von Paris dokumentierte das Ende der Teilung Europas im Kalten Krieg.

Verheugen zeigte weiterhin auf, dass der Ukrainekrieg nicht vom Himmel gefallen ist, sondern eine lange Vorgeschichte hat. Er setzt den Beginn des Konflikts mit Rußland auf das Jahr 2008 mit der Natokonferenz in Bukarest, auf der der Ukraine seitens der Nato eine Nato-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt wurde. Mit dem Versprechen einer Natomitgliedschaft der Ukraine erreichte die Nato-Osterweiterung eine Stufe, die für Rußland nicht mehr akzeptabel war und russischen Sicherheitsinteressen zuwiderlief.

Eskalierend wirkten darüber hinaus:

1. die Kündigung von Abrüstungsverträgen seitens der USA
2. ein von der USA verkündeter Alleinführungsanspruch
3. die geopolitische Bedeutung der Ukraine für die USA
4. die Maidan Revolution 2014 in der Ukraine und ein darauffolgender Bürgerkrieg zwischen Ukrainischer und russischer Bevölkerung
5. die Militarisierung der Ukraine durch den Westen und das Minsker Abkommen, das nach Aussage von Altbundeskanzlerin Angela Merkel nur mit dem Zweck geschlossen wurde, Zeit für die Auffrüstung der Ukraine zu gewinnen

Derzeitig wirkten zunehmend eskalierend und die Fronten zwischen Eu und den USA auf der einen Seite und Rußland auf der anderen Seite verhärtend:

1. Der Russische Angriffskrieg
2. die westliche Rhetorik mit ihrer Forderung nach einem Regimewechsel in Moskau und einem Siegfrieden mit der Ukraine
3. die andauernden Sanktionen gegen Rußland
4. die alleinige Schuldzuweisung für den Russischen Angriffskrieg an Rußland durch den Westen
5. die Märchenerzählung einer imperialistischen Expansion Rußlands. Die Nato-Osterweiterung beweist das Gegenteil

Verheugen stellte weiterhin fest, dass ein weiterer Aspekt in der politischen Diskussion nicht vergessen werden darf: die Verschiebung der Machtverhältnisse auf dem Globus vom Westen nach Süden und Osten. Das Zeitalter der europäischen Überlegenheit in der Welt neigt sich seinem Ende zu. Wir als Europäer dürfen und können nicht mehr sagen „Europa ist alles, der Rest der Welt nichts“. Wir als Europäer müssen unsere Rolle in der Welt von morgen neu definieren. Es muss daher europäisches Interesse sein, mit dem Rest der Welt in Süd und Ost kooperativ und friedlich zusammenzuarbeiten. Hochrüstung verschärft die Spannungen und führt unweigerlich zu weiteren kriegerischen Auseinandersetzungen mit der zunehmenden Gefahr eines 3. Weltkrieges. Angesichts von 1 Mio Toten im Ukrainekrieg, des unzähligen Leides der Soldaten und der Zivilbevölkerung sowie der Drohung eines 3. Weltkrieges, muss der Ukrainekrieg unverzüglich mit beiderseitigen Kompromissen und die Sicherheitsinteressen beider Seiten berücksichtigenden Verträgen beendet werden.

Im Anschluß folgte eine interessante Diskussion mit Herrn Verheugen und MdEP Fabio de Masi.

Ich verließ die Veranstaltung mit gemischten Gefühlen. Einerseits tiefe Niedergeschlagenheit, dass wir uns derzeit an der Schwelle zum 3. Weltkrieg befinden. Es ist nicht mehr 5 min vor 12.00, sondern 1 sec. vor 12.00. Andererseits Hoffnung auf breiten Widerstand von Politik, Friedensbewegung und Kirchen gegen Hochrüstung und europäisch-westliche Überheblichkeit gegen den Rest der Welt und der Wunsch nach einer friedlichen Koexistenz der Völker dieser Welt unter Respektierung der Unterschiedlichkeit von Politik und Kultur aller Nationen. Ein Video zur Veranstaltung kann im Internet auf der Seite bsw-ep.eu angesehen werden.

3. Reisetag Freitag, der 03. Oktober

Stadtbesichtigung Brüssel

Am 3ten Reisetag, unserem Nationalfeiertag, hatten wir die Gelegenheit Einiges über Brüssel zu erfahren. Mit 2 kompetenten Reisführern erkundeten wir die Sehenswürdigkeiten der Stadt. Zunächst fuhren wir alle gemeinsam im Bus zum DenkmaL „Atomium“, erbaut zur Weltausstellung 1958. Das Gelände der Weltaussstellung ist inzwischen in eine Parkanlage umgewandelt, die zur Erholung und zum Spazierengehen einlädt. Das beeindruckende Denkmal Atomium steht der Öffentlichkeit noch immer zur Besichtigung zur Verfügung. Es gibt auch eine Aussichtsplattform mit wohl herrlichesm Blick auf die Umgebung. Wir beschränkten uns jedoch auf die Besichtigung von unten und nutzten die Zeit für Gruppenbilder.

Weitere Stationen unserer Bustour waren die Wohnsitze der königlichen Familie sowie der königliche Regierungspalast mit Außenblick. An der mächtigen gotischen Kathethrale St. Michael endete unsere Bustour und wir setzten unsere Besichtigungstour zu Fuß fort. Zu Fuß ging es nun in 2 Gruppen mit Stadtführer zu den Sehenswürdigkeiten der Altstadt: Historische Galerie, historische Börse, Theatre Toone, Grand Place und die engen Gassen der Füßgängerzone in der City. Unsere Stadtführer hatten viel Interessantes zu berichten. Wir erhielten viele Informationen zu Gegenwart und Historie des EU-Staates Belgien sowie der Stadt Brüssel. Auch kunsthistorisch Interessierte kamen nicht zu kurz. Wir konnten viele kunsthistorische Informationen zu den Sehenswürdigkeiten der City mit nach Hause nehmen.

Besuch der Chocolaterie Concept Chocolate

Ein weiteres Highlight folgte am Nachmittag mit dem Besuch der Chocolaterie Concept Chocolate. Mit dem Bus ging es gemeinsam zur Chocolaterie. Belgien ist führend in der Produktion von Gormet-Schokolade. Es gibt dort noch traditionelle Schokoladenherstelller, die in Handarbeit Qualitätsschokolade und Pralinen herstellen. In einer Bilddokumentation wurden wir in die Welt der Herstellung von Kakaopulver und Kakaobutter eingeführt. Im Anschluß daran wurde der traditionelle Herstellungsprozeß von Schokolade und Pralinen in einer Schauküche demonstriert. Dies war hochinteressant. Auch der kulinarische Genuss wurde nicht vergessen. So gab es kleine Kostproben von verschiedenen Schokoladensorten und köstlichen Pralinen. Am Ende hatten wir die Möglichkeit Schokolade aus eigener Fabrikation des Herstellers für den Eigenbedarf oder zum Verschenken käuflich zu erwerben. Hochpreisig versteht sich – aber fein.

Gemeinsames Essen mit Fabio de Masi

Der Tag ging mit interessanten Gesprächen bei einem gemeinsamen Essen mit Fabio de Masi im Restaurant „Vincent“ in der Innenstadt von Brüssel zu Ende. Jetzt bot sich die Gelegenheit, im persönlichen Gespräch Fabio de Masi BSW-interne Fragen zum weiteren Aufbau der Parteistrukturen zu stellen.

4. Reisetag Samstag, der 04. Oktober

Am letzten Reisetag brachte uns der Busfahrer wieder sicher zurück nach Passau. Die Fahrt verlief planmäßig ohne größere Verzögerungen. Ich vierließ gegen 15.30 Uhr an der Raststätte Würzburg Süd bei Randersacker die Reisegruppe.

Resümee

Es war alles in allem eine bereichernde Reise mit vielen interessanten Eindrücken, neuen Informationen und inspirierenden Gesprächen mit netten BSW-lern. Unser Hotel war nicht gerade 1. Wahl, aber zentral gelegen und ausreichend.

Text und Bilder Daniela Hildenbrand