Behauptung: Das BSW sei generell „gegen Ausländer“.
Hintergrund: Am Infostand des BSW in der Würzburger Innenstadt wurde mehrmals von Passanten behauptet, wir seien „gegen Ausländer“. Diese Aussage trifft nicht zu und stellt die tatsächliche Position der Partei falsch dar.
So stimmt’s:
Es ist uns wichtig, dass Menschen, die politisch, religiös oder anderweitig verfolgt werden, Anspruch auf Schutz und Asyl haben.
Gleichzeitig sehen wir Migration nicht als Mittel, weltweite Armut oder soziale Ungleichheit zu beheben. Vielmehr fordern wir eine Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland; das BSW ist klar gegen eine unkontrollierte Einwanderung.
Perspektiven in Herkunftsländern müssen gestärkt werden, etwa durch faire Weltwirtschaftsbeziehungen und Entwicklungspolitik. Migration behebt diese Probleme nicht. Gleichzeitig fordern wir klare Regeln bei Einwanderung und Asyl, inklusive effizienterer Verfahren und beschleunigter Abschiebung bei Schutz- oder Bleiberechten, die nicht bestehen.
Wir wollen, dass Integration funktioniert und dass die Anzahl der Zuwandernder nicht das Sozialsystem, den Wohnungs- und Arbeitsmarkt sowie die Integration überfordert. Weder „Ausländer“ als solche lehnen wir ab, noch Menschen mit Migrationshintergrund, sondern wir fordern, dass eine kontrollierte, integrierbare Zuwanderung angestrebt wird.
Quellen zu Nachlesen:
1. Programmkapitel „Freiheit“ – Migration und Asyl
„Wer in seiner Heimat politisch verfolgt wird, hat Anspruch auf Asyl.“
„Migration ist nicht die Lösung für das Problem der Armut auf unserer Welt.“
(Quelle: BSW-Programm, Kapitel Freiheit: https://bsw-vg.de/programm/freiheit)2. Position des BSW zur Begrenzung von Migration
„Wir wollen unkontrollierte Einwanderung beenden.“
„Abschiebungen sollen in Zukunft schneller durchgeführt werden.“
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Wahlprogramm-Darstellung: https://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm-bsw)
3. Zitat Sahra Wagenknecht
„Ja, wir wollen die Zuwanderung nach Deutschland begrenzen. Wer schutzbedürftig ist, der soll Schutz bekommen.“
(Reel Sahra Wagenknecht: https://www.facebook.com/reel/1802351950500878)
3. Beschreibung der Partei in Medienberichten (zur Wählerbasis)
„Viele Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund finden das BSW interessant und vertrauen der Kompetenz von Sahra Wagenknecht.“
(Tagesspiegel-Analyse: https://www.tagesspiegel.de/politik/bsw-chefin-will-weniger-migration-viele-wahler-mit-turkischen-oder-arabischen-wurzeln-wurden-wagenknecht-trotzdem-wahlen-13076482.html)